Im Jahr 2019

 

Mai 2019 - 20 Jahre Großgemeinde Ottendorf-Okrilla

Am 1. Januar 1999 vereinigten sich die damals selbstständigen Gemeinden Hermsdorf, Medingen und Ottendorf-Okrilla. An diese 20 Jahre unserer seitdem gemeinsamen Geschichte wird auf dem vor genau 6 Jahren auf dem Wachberg enthüllten Gedenkstein erinnert.

Leider war dieses "Jubiläum" bislang nur den Heimatvereinen Ottendorf-Okrilla und Medingen eine Würdigung wert gewesen. Sie luden traditionell am 1. Mai auf den Wachberg zum Familiennachmittag ein.

Der Gemeinde Ottendorf-Okrilla und ihren kommunalpolitischen Gremien scheint der einstige freiwillige Zusammenschluss nicht mehr geläufig zu sein. Dies erscheint angesichts des all zu oft in der Vergangenheit nicht gelebten Miteinanders kaum zu verwundern.




 

April 2019 - Ersatzneubau für Rettungswache Ottendorf-Okrilla  

Die Rettungswache in Ottendorf-Okrilla ist für alle Einwohner ganz besonders wichtig.

Diese war immer eine Forderung der Kostenträger (Krankenkassen) und ist daher unstrittig. Ihr Ausrückegebiet erstreckt sich von Hermsdorf bis Lausnitz sowie von Medingen bis Wachau. Die einzuhaltende Hilfsfrist beträgt max. 12 Minuten.

Der geplante Ersatzbau für die bestehenden Räumlichkeiten im Feuerwehrgerätehaus stellt nicht nur für die Mitarbeiter eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen dar, sondern sollte zugleich eine Optimierung des Standorts und damit der Einsatzvoraussetzungen schaffen.

Doch genau an der Stelle muss man ernsthafte Zweifel am favorisierten Grundstück anmelden. Die vorgesehene Teilfläche des Bauhofgeländes Dresdner Straße 55 befindet sich wie bekannt zwischen der AS Hermsdorf und einem Kreuzungsbereich mit Bahnbeschrankung. Zwei weitere Bahnübergänge schließen sich in Hermsdorf und Orts auswärts vor dem Feuerwehrgerätehaus an. Jeder kennt die verkehrliche Situation durch Rückstau genau, insbesondere bei überfüllter Autobahn oder geschlossenen Schranken. Diese verkehrliche Situation war schon immer ein heiß diskutiertes Thema bei der Gestaltung der sogenannten Ortsmitte und dem gewünschten Vollsortimenter auf dem Betonwerksgelände. Maßstäbe und Wissen welches anscheinend beim Konsum aber nicht bei einer Rettungswache eine Rolle spielen sollen. 

Selbst der heutige Standort bringt für die Einsatzkräfte schon schwierige Ausrückesituationen mit sich. Hierbei lediglich auf die Sonder- und Wegerechte in §§ 35 und 38 StVO zu verweisen, ist mehr als zweifelhaft. Beschrankte Bahnübergänge öffnen sich hiervon nicht, auch lösen sich keine Staus auf, wenn der Verkehr nicht abfließen kann.  Das sehen die Planer im Landratsamt allerdings anders.

Natürlich sollte man Fachleuten zuerst einmal vertrauen, nur fällt dies bei unbeantworteten Fragen umso schwerer. Gemeinde- wie Kreisräte erhalten zum Beschluss ein Variante 6 aufgezeigt. Fragen nach alternativ betrachteten Grundstücken werden mit fehlender Vorzuglage und höheren Grundstückkosten abgetan. Weder sind die angewandten Maßstäbe einschlägiger Regelwerke insbesondere zur Einhaltung der Hilfsfrist und der Einsatzmittelplanung, sowie der DIN 13049 bekannt noch die Ergebnisse der Prüfung zu erfahren. Auch die mindestens fünf weiteren Varianten und deren Vor- bzw. Nachteile werden nicht kommuniziert. 

Wurden also wirklich alle Richtlinien eingehalten oder war bspw. eine Standortauswahl wegen fehlender Betrachtung weiterer Grundstücke gar nicht oder nur eingeschränkt möglich. Entscheidend für alle Einwohner in Ottendorf-Okrilla muss schließlich das optimalste und nicht das ökonomischste Grundstück sein.

Gerade bei der Grundstückswahl kann die Gemeinde aktiv mitwirken. Nicht die billigste kommunale Fläche darf der Favorit, sondern die verkehrlich am besten erschlossene Lage muss das Ziel sein.

Eine mögliche Verlängerung der heute tatsächlich zeitlich zurückzulegenden Hilfsfrist für einzelne Orte ist schwer hinnehmbar. Jede zusätzliche Minute bis zum Patienten beeinflusst nicht nur die Genesung oder gar das Überleben, sondern ist vor allem für irrreparable Folgeschäden ausschlaggebend.

Nur bei einer ausreichenden inhaltlich und fachlich untersetzten Beantwortung der gestellten Fragen kann dem Standortvorschlag guten Gewissens gefolgt werden.

Abschließend noch einige Anmerkungen zu rein kommunalen Interessen. Die Gemeinde beabsichtigt die Fläche für 45 € pro m² zu verkaufen. Das LRA will lediglich 1.800 m², ohne der Möglichkeit eine eigene verkehrliche Anbindung und Zufahrt anzuordnen können, erwerben. Eine Gesamtsumme von 81.000 € stehen hierbei jahrzehntelang zu gewährenden Wegerechten für den Landkreis, Instandhaltungen für Zufahrt und Toranlage, sowie deren Verkehrssicherung gegenüber. Jeder private Häuslebauer zahlt längst für ein kommunales Grundstück bei voller Übernahme aller Lasten ganze 150 Euro pro m². Das überfällige Sozialgebäude für die Bauhofmitarbeiter ist mit der Summe erst recht nicht finanzierbar.

Des Weiteren interessiert der einzuhaltende 30 Meter große Waldabstand keine der übergeordneten Behörden. Gleichwohl wird dieser Maßstab bei Bauvorhaben der Eigenentwicklung der Gemeinde oder von Privatpersonen nicht angewendet und in der Regel ohne Ausnahmen vollzogen. Ein wenig mehr Augenhöhe wäre zumindest einmal angebracht.

 

April 2019 - Haushaltssatzung 2019 kontra Brandschutz

In diesem Jahr zahlt der Freistaat Sachsen erstmals für jeden aktiven ehrenamtlichen Kameraden anerkennend 50 Euro. So erhalten alle 122 Aktiven der Gemeinde zusammen einen zusätzlichen Betrag von 6.100 Euro.

Gleichzeitig bekommt Ottendorf-Okrilla für notwendige Beschaffungen einen fünfstelligen Betrag an Fördermitteln weniger als geplant, weil der Fördersatz von bisher 75 % auf 50 % gesenkt wurde. Wer letztlich für die fehlenden rund 25.000 € tatsächlich verantwortlich ist, sollten Land und Landkreis dringendst klären.

Interessant dabei ist nur, dass dieser fehlende Geldbetrag weder bei den zu beschließenden Änderungen zum Haushaltplan noch beim Beschluss der Haushaltssatzung 2019 selbst eine Rolle spielte. Die Möglichkeit der Korrektur war gegeben. Aber die Kommunikation des Problems blieb aus.

Umso drastischer sind da die Ausführungen von Brandinspektor Jaque Klimpel in einem offenen Brief. Mit 20 Jahren Erfahrung als Ortswehrleiter in Medingen schildert er mit drastischen Worten den aktuellen Bedarf und die strukturellen Defizite der Gemeindefeuerwehr. Ein Feuerwehrmann mit Leib und Seele, geprägt durch den Aufbau einer Ortsfeuerwehr und dem wiederkehrenden Kampf um Selbstverständliches.

Ein Verzicht der 25.000 Euro für ihn undenkbar. Doch ein Ausgleich aus Gemeindemitteln müsste das Finanzloch schließen. Dies scheint jedoch laut Aussage des Kämmerers Robin Lehmann nach dem Haushaltbeschluss unmöglich, da für zusätzliche Ausgaben keinerlei Spielraum mehr vorhanden sei.

Ein Schelm der da Böses denkt....

Wir bauen ein Teichwiesenbad für ursprünglich geplante rund 1 Mio. € um. Aus der Sanierung wird letztlich ein Neubau für 2,5 Mio. €. Nicht zweckgebundene Fördermittel aus „Brücken in die Zukunft“ fließen in das freiwillige Projekt und fehlen bei Pflichtaufgaben wie KiTas, Schulen und Straßenbau.

Wir wollen einen neuen Kindergarten mit ursprünglich 65 Betreuungsplätzen für ca. 1.6 Mio. € einschließlich 800.000 € Fördermittel errichten. Daraus werden schon vor Baubeginn für 70 Plätze ca. 2,75 Mio. €. Dies alles muss mit einer Neuverschuldung von 1,7 Mio. €, also 170 € pro Einwohner finanziert werden.

Bis 2021 explodiert nun trotz stetiger Tilgung der letzten Jahre unser Schuldenstand erneut und erreicht bedenklich nahe die Verschuldungsgrenze von 850 € pro Einwohner.

Versäumnisse der letzten Jahre lassen an der Genehmigung der Haushalte 2019 und erst recht 2020 zweifeln.

Ottendorf-Okrilla schafft es schon heute nicht fehlende Fördermittel im niedrigen 5-stelligen Bereich für notwendige laufende Ausgaben des Brandschutzes durch Eigenmittel auszugleichen.

Kurzum - die Gemeinde hat keinerlei finanziellen Spielraum für Ersatzbeschaffungen der Feuerwehr.

Dies scheint eine Bankrotterklärung sondergleichen!

  

März 2019 - Vorgriff auf den Haushalt 2019 für Ausbau S 177

Seit nunmehr fast 20 Jahren wird über den grundhaften Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Ottendorf-Okrilla und Medingen diskutiert. Nachdem im letzten Jahr das zuständige Straßenbauamt die Bauarbeiten an diesem Teilabschnitt der S 177 bereits für 2019 angekündigt hatte, will die LASuV diese Maßnahme nun im Laufe des Jahres 2019 ausschreiben. Mit dem Ausbau selbst könnte dann im Frühjahr 2020 begonnen werden. Besonders wichtig ist hierbei der im Zuge der Straßenbaumaßnahme einstehende Geh- und Radweg. 

Für den baulichen Anteil der Gemeinde hat Kämmerer Robin Lehmann insgesamt 325.000 € in die Haushaltjahre 2019 und 2020 eingestellt. Diese enthalten beantragte Fördermittel in Höhe von 40 %. 

Da der Haushalt 2019 noch nicht beschlossen ist, stimmte der Gemeinderat einem Vorgriff und damit der Freigabe dieser Gelder vorab zu. Somit können erste Leistungen ausgeschrieben werden. 

 

 

Februar 2019 - Fördermittel kontra Neuverschuldung oder wie realistisch ist ein weiterer Neubau für Medingen

Als im Jahr 2017 ein Antrag auf Gewährung von Fördermitteln für einen angedachten KiTa-Neubau mit 65 Plätzen gestellt wurde, waren für diese Investition Baukosten von 1,6 Mio. € geplant. 

Dabei ging man seiner Zeit von 25.000 € pro geschaffenen KiTa-Platz aus. Fördermittel in Höhe von 800.000 € kündigten sich an, was eine Förderquote von 50 % bedeutet hätte. Rechnet man diese Werte auf die heute fixierte Kapazität von 70 Plätzen hoch, hätte man damals von 1,7 Mio. € Baukosten ausgehen und auf 875.000 € Fördermittel hoffen können. 

Zwischenzeitlich erhöhten sich die geschätzten Baukosten ohne Außengelände und Einrichtung von 2017 zu heute auf 2,1 Mio. €. Eine weitere verwaltungsseitig erwartete Kostensteigerung bis zur Fertigstellung im Jahr 2021von 20 % lässt diese Summe auf dem Papier bereits ohne einen einzigen bewegten Stein auf stolze 2,5 Mio. € anwachsen. Schon jetzt reduziert sich damit die ursprüngliche 50 %-ige Förderung des Bundes auf nur noch 35 % der Gebäudekosten. Auch die Einrichtung und die Außenanlagen kommen mit weiteren 250.000 € noch zusätzlich zu 100 % aus dem Gemeindehaushalt hinzu.  

Betrachtet man nun die zugesicherte Förderhöhe von 800.000 € mit der jetzt genannten Kostensteigerung von 800.000 Euro, steht man ernüchternd fest, dass Letztere die Erstere geradezu "aufgefressen" haben. 

Bleibt uns nur zu hoffen, dass andere Kommunen ihre Fördermittel nicht in voller Höhe oder überhaupt nicht in Anspruch nehmen und wir wenigstens noch eine in Aussicht gestellte Erhöhung der Fördersumme um 75.000 € erhalten.

Schauen wir abschließend noch einmal auf den für Medingen beschworenen und im Rahmen der Konzeption festzuschreibenden Ersatzneubau, müsste die Finanzlage jedem Anwesenden die Euphorie unrealistisch erscheinen lassen.

Erstens finanzieren wir bereits die neue Hermsdorfer Einrichtung mittels Neuverschuldung, welchen jeden Einwohner mit 170 € zusätzlich belasten wird und eine weitere Kreditierung bedingt durch die Verschuldungsgrenze von maximal 850 € pro Kopf ausschließen dürfte.

Zweitens fehlten bereits heute ausreichende Eigenmittel für einen derartige Investition im Gemeindehaushalt. Einige andere lang geplante Maßnahmen müssen trotz Kredit gar in die Zukunft verschoben werden. Des Weiteren beinhaltet die mittelfristige Finanzplanung viele wichtige Investitionen noch gar nicht.

Drittens bedarf es großzügiger Fördermittel. Das aktuelle Bundesprogramm ist überzeichnet. Weder sind für die Zukunft weitere Programme des Bundes bekannt, noch stehen Quoten und Summen fest. Setzen wir die im Kreishaushalt für 2019/2020 vorgesehenen Mittel mit lediglich 600.000 €/jährlich für alle Kommunen im Kreisgebiet ins das Verhältnis zur aktuell geförderten Maßnahme, dann wird klar, wie wahrscheinlich eine neuerliche Bezuschussung einer Ottendorfer Einrichtung in den nächsten Jahren ist.

 

Januar 2018 - Neubau Kindertagesstätte vs. KiTa-Konzeption

Für eine einstige Notlösung in der Grundschule Hermsdorf soll nun ein Neubau entstehen.

Trotz fehlendem KiTa-Konzept, unzähliger offener und aus Zeitgründen nicht mehr zu klärender Fragen im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau, aber auch in Verbindung mit allen anderen Kindereinrichtungen, soll morgen ein KiTa-Neubau in Hermsdorf an der Nordstraße beschlossen werden. 

Wegen der mangelnden Auskunftsbereitschaft und widersprüchlicher Unterlagen seitens der Verwaltung zogen Gemeinderäte im Januar 2018 die Notbremse und verlangten ein klärendes Konzept für das gesamte Betreuungsangebot in Ottendorf-Okrilla. Aber 12 Monate später liegt noch immer nichts auf dem Tisch. Dafür ein nötigender Beschlussvorschlag für den Gemeinderat. 

Wurde die Erarbeitung des KiTa-Konzeptes ausgesessen? 

Glaubt man den Zahlen aus dem Rathaus gibt es in der Gemeinde aktuell 519 Kinder zwischen 1 und 6 Jahren. Dem gegenüber stehen 528 Betreuungsplätze und weitere 60 Plätze bei Tagesmüttern. Bereits an der Stelle bemerkt das ein oder andere Elternteil die Diskrepanz zur tatsächlichen Platzvergabe. 

Noch interessanter wird es bei der Standortauswahl. Die Verwaltung hat sich entschieden. Der Gemeinderat kennt weder die betrachteten Standorte, die Auswahlkriterien und die Vor- bzw. Nachteile der in Frage kommenden Grundstücke. 

Die beiden heutigen Hermsdorfer Einrichtungen bieten aktuell 147 Kindern eine Betreuung an. Zukünftig würde sich die Anzahl bis auf 170 Plätze erhöhen. Eine spätere Erweiterung ist möglich. Vor Ort selbst wohnen allerdings nur 77 Kinder plus weitere mögliche 27 Kinder aus Grünberg. 

In Medingen hingegen haben heute 123 Kinder von 1 bis 6 Jahren ihr zu Hause. Das örtliche "Zwergenland" kann allerdings nur 68 unserer Jüngsten aufnehmen. Die Zahl wird mit dem Umbau der Küche und des Sanitärbereichs vor aller Voraussicht noch einmal sinken. 

Warum nutzt man diese Gelegenheit also nicht zu einer Korrektur innerhalb der Ottendorfer Betreuungslandschaft? Die Gelegenheit kommt so schnell nicht wieder. Wo sind die guten Vorsätze aus dem Entwicklungs- und Handlungskonzept der Gemeinde, der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung und dem Beschluss zur Erarbeitung einer KiTa-Konzeption geblieben? Es würde doch tatsächlich niemanden etwas weggenommen, sondern nur ausgewogener verteilt... 

Die einen zelebrieren Umweltschutz und wünschen E-Mobilität für Ihren Dienstwagen, aber schicken gleichwohl Dutzende Eltern auch weiterhin quer durch die Großgemeinde. 

Der Gemeinderat rudert mit der "zeitlichen und finanziellen" Pistole auf der Brust wieder zurück und bestärkt die Verursacher des Dilemmas erneut durch seine Zustimmung in ihrer Arbeitsweise.

 

 

Im Jahr 2018

 

September 2018 - Der Ausbau der S177 zwischen Medingen und Ottendorf-Okrilla mit Errichtung eines Radweges steht kurz bevor

Bald geht es los... Glaubt man dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) rückt der lang erwartete Radweg entlang der S177 zwischen Medingen und Ottendorf-Okrilla nun in greifbare Nähe. Im Rahmen der Ausbauarbeiten des Teilstückes der S177 wird auch ein Radweg zwischen den beiden Ortschaften entstehen. Das LASuV wird hierzu bereit Ende 2018 die ersten vorbereitenden Arbeiten ausschreiben.  

Anschließend soll im Jahr 2019 mit dem ersten Bauabschnitt begonnen werden. Hierzu wird eine Vollsperrung zwischen Kastanienstraße und Rödertalstraße notwendig. Im Anschluss folgt 2020 in einem zweiten Bauabschnitt das Teilstück zwischen Rödertalstraße und dem Ortseingang Medingen. Bei diesen umfangreichen Bauarbeiten muss zeitgleich auch das Brückenbauwerk an der Rödertalstraße gegenüber der Röder Horse Ranch erneuert werden. 

Eine weitere wichtige Verbindung für den Ortsteil ist die Medinger Straße in Richtung Hermsdorf. Nach Aussage der Deutschen Bahn (DB) folgt der Umbau und die Ertüchtigung des Bahnübergangs Hermsdorf, Medinger Straße glücklicherweise erst im Jahr 2021.   

 

September 2018 - Die Medinger Bücherzelle ist fertig ...

...und steht als „Medinger Mediathek“ ab sofort rund um die Uhr direkt neben der „Sonnenblumenschule“ allen kleinen und großen Leseratten zur Verfügung. Die Mitglieder des Medinger Heimatvereins freuen sich, dass es gelungen ist, auch im Ortsteil Medingen eine Bücherzelle einzurichten. Natürlich wäre auch dieses Projekt ohne weitere Unterstützung nicht möglich gewesen. Ein herzliches Dankeschön geht an die Verwaltung und den Bauhof der Gemeinde, für die Unterstützung und Vorbereitung der Fläche, an die Zimmerei Klotzsche für den Transport und das Aufstellen der Bücherzelle, die Tischlerei Hofmann & Großmann Ottendorf-Okrilla für das edle Bücherregal und vor allem auch an die kleinen Künstler der Sonnenblumenschule für die schönen Zeichnungen. Ein besonderer Dank gilt der etwas weiter entfernten Firma Terminal AO aus Düsseldorf, welche mit ihren engagierten Kollegen dafür sorgte, dass diese kleinen Kunstwerke der ehemaligen Telefonzelle nun ein freundliches und lustiges Äußeres verleihen und auch dem Team von Sonnenblumenschule und Hort für die Kooperationsbereitschaft bei der Standortfindung.